Vorlage - VO/13/8876/23
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Sachverhalt:
Der Stadtrat hat am 20. März 2012 mehrere Maßnahmen zur Erfüllung des Vertrages mit dem Freistaat Bayern zur Errichtung eines Museums der Bayerischen Geschichte am Donaumarkt beschlossen. Eine der Leistungen der Stadt Regensburg besteht in der Durchführung von archäologischen Sondagemaßnahmen und nachfolgenden archäologischen Grabungen sowie eventuellen Entmunitionierungen, Baugrunduntersuchungen und gegebenenfalls der Freimachung von Altlasten.
Da der Wettbewerb abgewartet werden musste, konnten damals nur eine ungefähre Flächenangabe sowie grobgeschätzte Ca.-Kosten erfolgen. Ausgegangen wurde von einer Teilfläche im Ausmaß von ca. 2.200 m² und Kosten für die archäologischen Sondierungen und Grabungen in Höhe von rund 640.000 Euro.
Nunmehr kristallisiert sich nach dem Wettbewerbsergebnis heraus, dass die Fläche voraussichtlich ca. 3.500 m² beträgt und die Befunde umfangreicher als angenommen sind.
Die Gesamtkosten der o.g. Maßnahmen zur Baureifmachung erhöhen sich von etwa 1.000.000 Euro auf insgesamt voraussichtlich rund 1.750.000 Euro.
Für die nun anstehende EU-weite Ausschreibung der weiteren Leistungen sind nun zusätzliche Mittel in Höhe von rund 750.000 Euro notwendig. Allerdings sind auch diese Angaben nur vorläufig, da weder der Freistaat Bayern noch die Stadt Regensburg bisher die Beauftragung des ersten Preisträgers beschlossen haben. Kleinere Flächenänderungen können sich noch ergeben. Allerdings ist zur Einhaltung des Terminplans bzw. zur Vermeidung von weiteren Verzögerungen bereits in 07/2013 die Einleitung der weiteren Schritte erforderlich, um die Baureifmachung bis Ende 2014 abschließen zu können.
Auf der Haushaltsstelle 1.3108.9490 stehen bisher insgesamt Haushaltsmittel (Haushaltsansätze 2012 und 2013) i.H.v. 1.000.000 Euro zur Verfügung, so dass die überplanmäßige Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln i.H.v. 750.000,00 Euro erforderlich ist.
Die Deckung könnte vorläufig durch eine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage (HhSt. 1.9101.3100) erfolgen.
Die Mittelbereitstellung wird im Nachtragshaushaltsplan 2013 abgelöst. Der Grundstücksausschuss und der Verwaltungs- und Finanzausschuss empfehlen: Der Stadtrat beschließt:
1. Die archäologischen Sondierungen und Grabungen am Donaumarkt im Rahmen der Baureifmachung für das Museum der Bayerischen Geschichte am Donaumarkt werden nach Maßgabe des Sachverhalts durchgeführt.
2. Auf der Haushaltsstelle 1.3108.9490 werden überplanmäßig Haushaltsmittel i.H.v. 750.000,00 € bereitgestellt.
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