Vorlage - VO/13/9115/04  

Sachverhalt:             

Nach Art. 70 der Bayer. Gemeindeordnung i. V. m. § 2 Absatz 2 Nr. 5 und § 24 der Kommunalen Haushaltsversorgung Kameralistik hat die Stadt Regensburg ihrer Haushaltswirtschaft eine 5-jährige (mittelfristige) Finanzplanung zugrunde zu legen.

Als Grundlage für die Finanzplanung ist ein Investitionsprogramm zu erstellen.

Vom Kulturausschuss sind aufgrund seiner Zuständigkeit folgende Unterabschnitte (UA) aus dem Einzelplan 3 vorzuberaten.

Einzelplan 3:

UA 3102/00 bis UA 3522/00

UA 3651/00 bis 3700/01

Als Beratungsgrundlage dient der beiliegende Verwaltungsentwurf - Auszug - des Investitionsprogramms 2013 bis 2017, bestehend aus der Aufstellung sämtlicher Maßnahmen „Querformat“ und aus den Zusammenfassungen.

- Der Verwaltungsentwurf des Investitionsprogramms 2013 bis 2017 insgesamt einschl. der Erläuterung jeder Maßnahme „Hochformat“ wurde bereits gesondert versandt. –

Der vorläufige Verwaltungsentwurf des Investitionsprogramms 2013 bis 2017 steht unter dem ausdrücklichen Vorbehalt weiterer Änderungen der Verwaltung aufgrund aktueller Erkenntnisse und Entwicklungen.

Ggf. weitere Änderungen, die zwischenzeitlich noch eintreten, werden vom Referat für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen als Tischvorlage nachgereicht.

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Verwaltungs- und Finanzausschuss und dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitionsprogramms 2013 bis 2017 im Einzelplan 3 – UA 3102/00 bis UA 3522/00 sowie UA 3651/00 bis UA 3700/01 – enthaltenen Maßnahmen einschließlich den Änderungen und den Empfehlungen in der Beratung in das Investitionsprogramm 2013 bis 2017 aufzunehmen.

Anlagen:

Investitionsprogramm 2013 bis 2017

- Auszug aus dem Verwaltungsentwurf -