Auszug - Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Sing- und Musikschule und Neufassung der Satzung für die Sing- und Musikschule als gemeinnütziger Betrieb gewerblicher Art  

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschule Benutzungssatzung – SuMSBS) gemäß beiliegendem Entwurf vom 13.04.2015 (Anlage 1), welcher einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet.

2.              Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für               die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg (Sing- und Musikschulgebührensatzung – SuMGS) gemäß beiliegendem Entwurf vom 13.04.2015 (Anlage 2), welcher einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet.

3.              Die Stadt Regensburg erlässt eine neue Satzung für die Sing- und Musikschule der Stadt Regensburg als gemeinnütziger Betrieb gewerblicher Art  gemäß beiliegendem Entwurf vom 13.04.2015 (Anlage 3), welcher einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet. Die bisherige Satzung wird außer Kraft gesetzt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:              Stadtratsfraktion Die Linke