Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 18.06.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 16:38	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 3		43. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich nördlich der Franz-Josef-Strauß-Allee, westlich des Unterislinger Weges (Fußballstadion); - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Feststellungsbeschluss	VO/13/8787/61
	VORLAGE
	Der Stadtrat beschließt: 1. Die bei der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der 43. Änderung des Flächennutzungsplanes werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt. 2. Die 43. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich seiner Bestandteile (Landschaftsplan, Ver- und Entsorgungsplan) in der Fassung vom 27.02.2013 und der Begründung wird beschlossen. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, die 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Genehmigungsbehörde vorzulegen.

	18.06.2013 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: 1. Die bei der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der 43. Änderung des Flächennutzungsplanes werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt. 2. Die 43. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich seiner Bestandteile (Landschaftsplan, Ver- und Entsorgungsplan) in der Fassung vom 27.02.2013 und der Begründung wird beschlossen. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, die 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Genehmigungsbehörde vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: Stimmen der Stadtratsfraktion ödp sowie Stadträtin Freihoffer

	20.06.2013 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: 1. Die bei der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen zum Entwurf der 43. Änderung des Flächennutzungsplanes werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt. 2. Die 43. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich seiner Bestandteile (Landschaftsplan, Ver- und Entsorgungsplan) in der Fassung vom 27.02.2013 und der Begründung wird beschlossen. 3. Die Verwaltung wird beauftragt, die 43. Änderung des Flächennutzungsplanes der Genehmigungsbehörde vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: Stimmen der ödp-Stadtratsfraktion, Frau Stadträtin Freihoffer und Herr Stadtrat Spieß
Ö 4		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 165, Fußballstadion Franz-Josef-Strauß-Allee - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss § 10 BauGB	VO/13/8789/61
Ö 5		Museum der Bayerischen Geschichte am Donaumarkt Kanalverlegung "Donaumarkt / Hauptsammler Süd" zur Baureifmachung	VO/13/8832/65
Ö 6		Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Ostbayerische Verwertungs- und Energieerzeugungsgesellschaft mbH (OVEG); Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Verpackung und Zwischenlagerung von Abfällen (Ballenlager)	VO/13/8838/31