Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
Datum:	Di, 18.06.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 16:38	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 3		43. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich nördlich der Franz-Josef-Strauß-Allee, westlich des Unterislinger Weges (Fußballstadion); - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Feststellungsbeschluss	VO/13/8787/61
Ö 4		Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 165, Fußballstadion Franz-Josef-Strauß-Allee - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss § 10 BauGB	VO/13/8789/61
	VORLAGE
	Der Stadtrat beschließt:: 1. Die bei der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 165, Fußballstadion Franz-Josef-Strauß-Allee, werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt. 2. Der Bebauungsplan Nr. 165, Franz-Josef-Strauß-Allee bestehend aus der Planzeichnung vom 18.06.2013 und dem Satzungstext vom 18.06.2013 für den Bereich zwischen der Franz-Josef-Strauß-Allee und der Autobahn A 3 (Nürnberg-Passau), beiderseits der Galgenbergstraße wird gemäß § 10 BauGB als Satzung zusammen mit der Planbegründung beschlossen. 3 Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 165, Fußballstadion Franz-Josef-Strauß-Allee, durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen.

	18.06.2013 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt:: 1. Die bei der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 165, Fußballstadion Franz-Josef-Strauß-Allee, werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt. 2. Der Bebauungsplan Nr. 165, Franz-Josef-Strauß-Allee bestehend aus der Planzeichnung vom 18.06.2013 und dem Satzungstext vom 18.06.2013 für den Bereich zwischen der Franz-Josef-Strauß-Allee und der Autobahn A 3 (Nürnberg-Passau), beiderseits der Galgenbergstraße wird gemäß § 10 BauGB als Satzung zusammen mit der Planbegründung beschlossen. 3 Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 165, Fußballstadion Franz-Josef-Strauß-Allee, durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: Stimmen der Stadtratsfraktion ödp sowie Stadträtin Freihoffer

	20.06.2013 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt:: 1. Die bei der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 165, Fußballstadion Franz-Josef-Strauß-Allee, werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt. 2. Der Bebauungsplan Nr. 165, Franz-Josef-Strauß-Allee bestehend aus der Planzeichnung vom 18.06.2013 und dem Satzungstext vom 18.06.2013 für den Bereich zwischen der Franz-Josef-Strauß-Allee und der Autobahn A 3 (Nürnberg-Passau), beiderseits der Galgenbergstraße wird gemäß § 10 BauGB als Satzung zusammen mit der Planbegründung beschlossen. 3 Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 165, Fußballstadion Franz-Josef-Strauß-Allee, durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: Stimmen der ödp-Stadtratsfraktion, Frau Stadträtin Freihoffer und Herr Stadtrat Spieß
Ö 5		Museum der Bayerischen Geschichte am Donaumarkt Kanalverlegung "Donaumarkt / Hauptsammler Süd" zur Baureifmachung	VO/13/8832/65
Ö 6		Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Ostbayerische Verwertungs- und Energieerzeugungsgesellschaft mbH (OVEG); Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Verpackung und Zwischenlagerung von Abfällen (Ballenlager)	VO/13/8838/31