Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Gremium:	Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
Datum:	Mi, 21.02.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:34 - 19:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Vollzug der Baugesetze; Verzeichnis der im Amtsweg behandelten Baugesuche und Vorbescheide	VO/18/13990/63
Ö 3		Spartenverlegung und weitere Baureifmachung im Rahmen der Verlegung der Weidener Straße Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss	VO/18/13986/85
	VORLAGE
	Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Die Verlegung der in der Weidener Straße befindlichen Sparten und Medien sowie die Durchführung der weiteren Baureifmachung sind nach Maßgabe des Sachverhalts im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel in 2018 und 2019 durchzuführen. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Auf der HhSt. 1.7911.9580 werden zum einen Haushaltsmittel i.H.v. 315.000,00 € gem. Art. 66 GO sowie zum anderen Verpflichtungsermächtigungen i.H.v. 170.000,00 € überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HhSt. 1.7919.9850 i.H.v. 200.000,00 €, bei HhSt. 1.7919.9689 i.H.v. 50.000,00 €, bei HhSt. 1.7911.9320 i.H.v. 65.000 € sowie durch Minder-Verpflichtungsermächtigungen bei HhSt. 1.6157.9506 i.H.v. 170.000,00 €.

	21.02.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt: Die Verlegung der in der Weidener Straße befindlichen Sparten und Medien sowie die Durchführung der weiteren Baureifmachung sind nach Maßgabe des Sachverhalts im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel in 2018 und 2019 durchzuführen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:ÖDP-Stadtratsfraktion

	22.02.2018 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt Auf der HhSt. 1.7911.9580 werden zum einen Haushaltsmittel i.H.v. 315.000,00 € gem. Art. 66 GO sowie zum anderen Verpflichtungsermächtigungen i.H.v. 170.000,00 € überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HhSt. 1.7919.9850 i.H.v. 200.000,00 €, bei HhSt. 1.7919.9689 i.H.v. 50.000,00 €, bei HhSt. 1.7911.9320 i.H.v. 65.000 € sowie durch Minder-Verpflichtungsermächtigungen bei HhSt. 1.6157.9506 i.H.v. 170.000,00 €. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:ÖDP-Stadtratsfraktion

	22.02.2018 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Verlegung der in der Weidener Straße befindlichen Sparten und Medien sowie die Durchführung der weiteren Baureifmachung sind nach Maßgabe des Sachverhalts im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel in 2018 und 2019 durchzuführen. Auf der HhSt. 1.7911.9580 werden zum einen Haushaltsmittel i.H.v. 315.000,00 € gem. Art. 66 GO sowie zum anderen Verpflichtungsermächtigungen i.H.v. 170.000,00 € überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei HhSt. 1.7919.9850 i.H.v. 200.000,00 €, bei HhSt. 1.7919.9689 i.H.v. 50.000,00 €, bei HhSt. 1.7911.9320 i.H.v. 65.000 € sowie durch Minder-Verpflichtungsermächtigungen bei HhSt. 1.6157.9506 i.H.v. 170.000,00 €. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:mit Stimmenmehrheit Ablehnung:ÖDP-Stadtratsfraktion
Ö 4		Gestaltungsbeirat Jährliche Berichterstattung	VO/18/13973/63
Ö 5		Fortschreibung des integrierten räumlichen Entwicklungskonzepts der interkommunalen Kooperation Innovative Energieregion Regensburg	VO/18/13979/66