Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
Gremium:	Stadtrat der Stadt Regensburg
Datum:	Do, 16.12.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 16:31	Anlass:	Sitzung
Raum:	marinaforum Regensburg
Ort:	Johanna-Dachs-Straße 46

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Niederlegung des Ehrenamtes als Mitglied des Integrationsbeirates	VO/21/18492/77
Ö 3	Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Freiwillige Leistungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt	VO/21/18541/20
Ö 4	Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Stellenplan	VO/21/18581/20
Ö 5	Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025; Investitionsprogramm 2021 bis 2025	VO/21/18538/20
Ö 6	Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2025; Mittelfristige Finanzplanung	VO/21/18584/20
Ö 7	Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Kreditaufnahmen für Betriebe gewerblicher Art	VO/21/18583/20
Ö 8	Haushaltssatzung der Stadt Regensburg für das Haushaltsjahr 2022; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan	VO/21/18582/20
Ö 9	Neukalkulation der Bestattungsgebühren sowie Anpassung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung - BGS)	VO/21/18273/20
Ö 10	Entsorgung von Abfällen der Deponieklasse I aus dem Stadtgebiet Regensburg: Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Tirschenreuth	VO/21/18599/31
Ö 11	Kanalsanierung Schwalbenneststraße / Ziegetsdorfer Str.	VO/21/18528/65
Ö 12	Grundinstandsetzung der Oberpfalzbrücke durch das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Donau MDK Kostenbeteiligung der Stadt Regensburg Maßnahmenbeschluss	VO/21/18530/65
Ö 13	Städtebauförderung - Bedarfsanmeldung 2022 - 2025 Altstadtsanierung (Förderprogramme Lebendige Zentren und Bayerisches Städtebauförderungsprogramm); Programmgebiet Innerer Südosten (Programm Sozialer Zusammenhalt)	VO/21/18539/66
Ö 14	Festlegung einer Frist zur Durchführung der Städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet "Ostengasse Nord" bis zum 31.12.2036	VO/21/18540/66
Ö 15	Rückblick auf das Jahr 2021 von Frau Oberbürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer
Ö 16	Anfragen
Ö 16.1	Anfrage1: Kundgebungen zur Impfpflicht Fragesteller*in: Fr. Stadträtin Eberlein, Hr. Stadtrat Christoph
Ö 16.2	Anfrage2: Bürgerfest 2022 Fragesteller: Hr. Stadtrat Lehner