Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses
Gremium:	Kulturausschuss
Datum:	Do, 12.05.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	16:00 - 16:43	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort:	D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Kunst und Bau: Künstlerauswahlverfahren Neubau und Erweiterung der Hauptfeuerwache	VO/22/18967/44
Ö 3		Kunst und Bau - mural art - Pilotprojekt 2022	VO/22/18979/44
Ö 4		Übernahme der Personalkosten für eine befristete Projektstelle zur Unterstützung der Neukonzeption der biologischen Museumsabteilungen des Naturkundemuseums	VO/22/18952/44
Ö 5		Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung Benutzungssatzung - MFEBS)	VO/22/18871/46
Ö 6		Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung Gebührensatzung - MFEGS)	VO/22/18872/46
	VORLAGE
	Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung - Gebührensatzung – MFEGS) gemäß beiliegendem Entwurf vom 23.03.2022, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist.

	12.05.2022 - Kulturausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung - Gebührensatzung – MFEGS) gemäß beiliegendem Entwurf vom 23.03.2022, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	31.05.2022 - Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung - Gebührensatzung – MFEGS) gemäß beiliegendem Entwurf vom 23.03.2022, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig

	31.05.2022 - Stadtrat der Stadt Regensburg
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Musischen Früherziehung der Stadt Regensburg (Musische Früherziehung - Gebührensatzung – MFEGS) gemäß beiliegendem Entwurf vom 23.03.2022, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig
Ö 7		Anfragen
Ö 7.1		Anfrage1: Sachstand zu den Zwischennutzungen Fragesteller: Hr. Stadtrat Gaittet
Ö 7.2		Anfrage2: Jüdischer Grabstein Fragesteller: Hr. Stadtrat Rottke