Auszug - Aufstellung der Einbeziehungssatzung, Spitalkellerweg - Behandlung der Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Satz 3 BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB in Verbindung mit § 10 BauGB  

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

 

1.       Die bei der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Anregungen zur Einbeziehungssatzung Spitalkellerweg werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (siehe Bericht), der insoweit Bestandteil dieses Beschlusses ist, behandelt.

 

2.       Die Einbeziehungssatzung Spitalkellerweg bestehend aus der Planzeichnung vom 07.11.2006 in der Fassung vom 17.07.2007 und dem Satzungstext vom 07.11.2006 in der Fassung vom 17.07.2007 für den Bereich östlich des Spitalkellerweges wird gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Ziffer 3 BauGB in Verbindung mit Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern als Satzung zusammen mit der Planbegründung beschlossen.

 

3        Die Verwaltung wird beauftragt die Rechtskraft der Einbeziehungssatzung Spitalkellerweg durch die Veröffentlichung im Amtsblatt der Stadt Regensburg herbeizuführen.