Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Der Ausschuß für Stadtplanung,
Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen empfiehlt dem Verwaltungs- und
Finanzausschuß und dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitionsprogramms 2007
bis 2011 im Einzelplan 1 - nur UA
1141/00, im Einzelplan 3 - nur UA 3007/00 sowie UA 3605/00
und UA 3605/01, im Einzelplan 5 - nur UA 5801/04 bis UA
5941/00, im Einzelplan 6 - ohne UA 6001/00, UA 6001/91, UA
6001/99, UA 6002/99, UA 6141/00, UA 6300/00, UA 63001/99 und UA 6399/99, im Einzelplan
7 - ohne UA 7500/02, UA 7500/06, UA 7500/07, UA 7500/09, UA
7501/07, UA 7512/01, UA 7901/00, UA 7910/00, UA 7911/00, UA 7911/01 und UA
7913/00 sowie ohne UA 7099/99 und im Einzelplan 8 -
nur UA 8413/00 enthaltenen Maßnahmen einschl. den
Änderungen und den Empfehlungen in der Beratung in das Investitionsprogramm
2007 bis 2011 aufzunehmen. Der Ausschuss für Stadtplanung,
Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen nimmt zur Kenntnis, dass zur Finanzierung
des Investitionsprogramms 2007 bis 2011, einschl. der mit diesem Beschluss
behandelten Maßnahmen, eine Neuverschuldung nicht zu vermeiden sein wird.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 12 Stimmen Ablehnung: 1 Stimme
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