Auszug - Investitionsprogramm 2007 - 2011 Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes für die der Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 18.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 19:57 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/07/2646/06 Investitionsprogramm 2007 - 2011
Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes für die der Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:1. Planungs- und Baureferentin Schimpfermann
2. Wirtschafts- und Finanzreferent Daminger
Federführend:Planungs- und Baureferat   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

Der Ausschuß für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen empfiehlt dem Verwaltungs- und Finanzausschuß und dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitionsprogramms 2007 bis 2011 im Einzelplan 1 - nur UA 1141/00, im Einzelplan 3 - nur UA 3007/00 sowie UA 3605/00 und UA 3605/01, im Einzelplan 5 - nur UA 5801/04 bis UA 5941/00, im Einzelplan 6 - ohne UA 6001/00, UA 6001/91, UA 6001/99, UA 6002/99, UA 6141/00, UA 6300/00, UA 63001/99 und UA 6399/99, im Einzelplan 7 - ohne UA 7500/02, UA 7500/06, UA 7500/07, UA 7500/09, UA 7501/07, UA 7512/01, UA 7901/00, UA 7910/00, UA 7911/00, UA 7911/01 und UA 7913/00 sowie ohne UA 7099/99 und im Einzelplan 8 - nur UA 8413/00 enthaltenen Maßnahmen einschl. den Änderungen und den Empfehlungen in der Beratung in das Investitionsprogramm 2007 bis 2011 aufzunehmen.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen nimmt zur Kenntnis, dass zur Finanzierung des Investitionsprogramms 2007 bis 2011, einschl. der mit diesem Beschluss behandelten Maßnahmen, eine Neuverschuldung nicht zu vermeiden sein wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              12 Stimmen

Ablehnung:              1 Stimme