Auszug - Feinstaubbelastung/Errichtung einer Umweltzone  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 27.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:01 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/08/3106/31 Feinstaubbelastung/Errichtung einer Umweltzone
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:Rechts- und Umweltreferent Dr. Rosenmeier
Federführend:Amt für Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

 

1) Unter Bezugnahme auf den Bericht und die Unterlagen zur Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen vom 06.03.07 wird erneut beschlossen, die Schaffung einer Umweltzone gem. beiliegenden Lageplan für die Regensburger Altstadt bei der Regierung der Oberpfalz zur Aufnahme in den Luftreinhalteplan zu beantragen;

 

2) Die Umweltzone soll zunächst für die Dauer von 3 Jahren, möglichst beginnend ab 01.09.2008 eingeführt werden und zwar in der Gestalt, dass Fahrzeuge ohne Plakette, d.h. Fahrzeuge der Schadstoffklasse 1 die Zone nicht befahren dürfen.

 

3) Der Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen vom 06.03.07 über eine 3-jährige Befristung sowie über ein nötiges wissenschaftliches Begleitprogramm während der ersten 2 Jahre der Gültigkeit der Umweltzone wird erneut bestätigt; das gleiche gilt für die Regelungen über Ausnahmen vom Verbot des Einfahrens in die Umweltzone, die für begründete Einzelfälle sowie für den ÖPNV (Linienbusse, Taxen) gelten. Oldtimer dürfen nunmehr Kraft Gesetzes in die Umweltzonen einfahren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              Einstimmig.