Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: Der Ausschuss für Stadtplanung,
Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen empfiehlt dem Verwaltungs- und
Finanzausschuss und dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitions-programms
2009 bis 2013 im Einzelplan 3 - nur UA 3007/00 sowie UA 3605/00 bis UA
3605/02, im Einzelplan 5 - nur UA 5801/06 bis UA 5941/00, im Einzelplan 6 - ohne
UA 6141/00, UA 6300/00 und UA 6399/99, im Einzelplan
7 - ohne UA 7311/00, UA
7402/09, UA 7500/07, UA 7501/07, UA 7901/00, UA 7901/05, UA 7910/09 und UA
7911/01 sowie ohne UA 7099/99 und im Einzelplan 8 - nur
UA 8413/00 enthaltenen Maßnahmen einschl. den Änderungen und den
Empfehlungen in der Beratung in das Investitionsprogramm 2009 bis 2013
aufzunehmen. Der Ausschuss für
Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen nimmt zur Kenntnis, dass zur
Finanzierung des Investitionsprogramms 2009 bis 2013, einschl. der mit diesem
Beschluss behandelten Maßnahmen, eine Neuverschuldung nicht zu vermeiden sein
wird.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: Mit Mehrheit beschlossen (gegen die Stimmen Grünen-Fraktion, FW- Fraktion, FDP-Fraktion und Frau Stadträtin Freihoffer)
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