Auszug - Investitionsprogramm 2009 - 2013 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten zuständig ist  

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt:

Der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten empfiehlt dem Verwaltungs- und Finanzausschuss und dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitionsprogrammes 2009 bis 2013 im Einzelplan 4 – UA 4701/01 sowie 4321/01 – enthaltenen Maßnahmen einschl. den Änderungen und den Empfehlungen in der Beratung in das Investitionsprogramm 2009 bis 2013 aufzunehmen.

Der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsgelegenheiten nimmt zur Kenntnis, dass zur Finanzierung des Investitionsprogrammes 2009 bis 2013 einschließlich der mit diesem Beschluss behandelten Maßnahmen eine Neuverschuldung nicht zu vermeiden sein wird.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:              1 Gegenstimme – Herr Stadtrat Richard Spieß – Die Linke