Auszug - Investitionsprogramm 2009 bis 2013; Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Schulausschuss zuständig ist   

 

Beschluss:

 

Der Schulausschuss beschließt:

 

Dem Verwaltungs- und Finanzausschuss sowie dem Stadtrat wird empfohlen, die im Entwurf des Investitionsprogramms 2009 bis 2013 im Einzelplan 2 – UA 2000/00 bis UA 2651/02 – enthaltenen Maßnahmen, einschließlich der Änderungen und Empfehlungen in der Beratung, in das Investitionsprogramm 2009 bis 2013 aufzunehmen.

Der Schulausschuss nimmt zur Kenntnis, dass zur Finanzierung des Investitionsprogramms 2009 bis 2013, einschließlich der mit diesem Beschluss behandelten Maßnahmen, eine Neuverschuldung nicht zu vermeiden sein wird.

 

Folgender mündlicher Ergänzungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion wird beschlossen:

“Die Mittel in Höhe von 25.000,- € auf dem Unterabschnitt 2651 02 (Ausweichschulgebäude FOS/BOS) sollen gestrichen werden. Dieser Betrag steht auf dem Unterabschnitt 2000 00 (EDV-Ersatzbeschaffung) für das Haushaltsjahr 2010 zusätzlich zur Verfügung.“