Beschluss:
Der Ausschuss empfiehlt:
1. Die Stadt Regensburg befürwortet die Errichtung einer dreigruppigen Krabbelstube mit 36 Betreuungsplätzen an der Ohmstraße, 93055 Regensburg in Trägerschaft der Champini GmbH, Helene-Grünberg-Str. 1, 93480 Nürnberg und erkennt den Bedarf dieser Betreuungsplätze an.
2. Die Champini GmbH, vertreten durch Herrn Frank Jäger, Helene-Grünberg-Str. 1, 93480 Nürnberg erhält Investitionskostenförderung nach den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetzes (BayKiBiG).
3. Die Investitionskostenförderung wird unter der Vorraussetzung gewährt, dass für das Grundstück zugunsten der Stadt Regensburg eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit bestellt wird.
4. Der Betriebsträger der Krabbelstube, die Champini GmbH erhält ab Inbetriebnahme kindbezogene Förderung nach den Bestimmungen des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes.
5. Die kindbezogene Förderung wird nur für Kinder gewährt, die den gewöhnlichen Aufenthalt in Regensburg haben.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: Stadtrat Graf
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