Auszug - Vollzug des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes (BayImSchG); Änderung der Brennstoffverordnung der Stadt Regensburg (BStV)

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen

TOP:

Ö 9

Gremium:

Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Di, 23.11.2010

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

17:00 - 18:56

Anlass:

Sitzung

Raum:

Sitzungssaal Neues Rathaus

Ort:

D.-Martin-Luther-Straße 1

VO/10/5834/31 Vollzug des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes (BayImSchG);
Änderung der Brennstoffverordnung der Stadt Regensburg (BStV)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Berichterstatter/in:

Rechts- und Umweltreferent Dr. Schörnig

Federführend:

Umwelt- und Rechtsamt

Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

Die Stadt Regensburg erlässt die Verordnung der Stadt Regensburg über die Verwendung fester Brennstoffe (Brennstoffverordnung – BStV) nach dem beigefügten Entwurf vom 27.10.2010 (Anlage 2), der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: Mit Mehrheit

Ablehnung: Gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die-Grünen Stadtratsfraktion und der

ödp-Stadtratsfraktion