Auszug - Instandsetzung der Steinernen Brücke - Bericht über planerische Änderungen der Brückenoberfläche (Brüstung und Belag)  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 17.02.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/11/6236/65 Instandsetzung der Steinernen Brücke - Bericht über planerische Änderungen der Brückenoberfläche (Brüstung und Belag)
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:Planungs- und Baureferentin Schimpfermann
Federführend:Tiefbauamt   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

 

1.                            Der Bericht der Verwaltung wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

2.                            Unter Berücksichtigung der beschriebenen vielfältigen Belange wird der Herstellung einer neuen Brückenoberfläche mit beidseitigen 1,0 m hohen und 30 cm breiten Brüstungen und einem barrierefreien Natursteinplattenbelag zugestimmt.

 

3.1              Alternative 1:

              Der Radverkehr soll weiterhin auf der Brücke fahren dürfen. Aus haftungsrechtlichen Gründen (Brüstungshöhe 1,00 m) ist eine straßenverkehrsrechtliche Lösung mit Markierung und Verkehrsbeschilderung auf der Steinernen Brücke anzuordnen.

 

 

Die Verwaltung wird beauftragt, reduzierte und/oder veränderte straßenverkehrsrechtliche Lösungen zu prüfen. Dem Ausschuss ist über das Prüfungsergebnis wieder zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              Mit Mehrheit

Ablehnung:              Gegen die Stimmen der FW-Stadtratsfraktion (Hr. Riepl u. Hr. Artinger),
              ödp-Stadtratsfraktion (Hr. Graf), Grünen-Stadtratsfraktion (Hr. Mistol u.
              Frau Kunc), FDP-Stadtratsfraktion (Fr. Opitz), Frau Stadträtin Freihoffer
              und Herr Stadtrat Gugau