Auszug - Straßenerhaltung in Regensburg; Maßnahmenbeschluss Straßenerhaltungsprogramm 2011  

Beschluss:

Der Ausschuss beschließt:

1) Der Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Dem im Bericht dargestellten Straßenerhaltungsprogramm 2011 wird im Rahmen der erforderlichen Haushaltsmittel zugestimmt.

2) Antrag der Frau Stadträtin Betz:

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Bericht über die Straßenschäden, die durch den harten Winter 2010//2011 im Regensburger Straßennetz und auf den Geh- und Radwegen entstanden sind, zu erstellen und diesen in einer der nächsten Planungsausschusssitzungen vorzulegen.

Inhalt des Berichts sollen sowohl die notwendigen Maßnahmen als auch deren finanzielle Deckung sein. Gegebenenfalls sollen auch überplanmäßige Mittelbedarfe aufgezeigt und einer Priorisierung nach Dringlichkeit unterzogen werden.

3) Antrag des Herrn Stadtrat Eberwein:

Die Reparatur der Pflasterflächen in der Posener Straße ist dahingehend vorzunehmen, dass die Aufpflasterungen entfernt werden.

Abstimmungsergebnis:

1) Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird beschlossen.

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:

2) Der Antrag der Frau Stadträtin Betz wird beschlossen.

Zustimmung:              mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:              Stimmen der Stadtratsfraktionen Freie Wähler,

              Bündnis 90/Die Grünen sowie Stadträtin Freihoffer

3) Der Antrag des Herrn Stadtrat Eberwein wird beschlossen.

Zustimmung:              mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:              Stimmen der Stadtratsfraktionen ödp, Freie Wähler,

              Bündnis 90/Die Grünen sowie Stadträtin Freihoffer