Auszug - Änderung der Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung in städtischer Trägerschaft an den öffentlichen Grundschulen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 04.07.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:23 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/12/7819/40 Änderung der Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung in städtischer Trägerschaft an den öffentlichen Grundschulen
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:Bürgermeister Weber
Federführend:Amt für Schulen   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Verwaltungs- und Finanzausschuss sowie dem Stadtrat, der Stadtrat beschließt:

 

Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Einrichtungen der Mittagsbetreuung an Schulen (Mittagsbetreuung an Schulen Gebührensatzung MaSGS) laut beigefügtem Entwurf vom 5.6.2012, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist.

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:              Stadträtin Freihoffer