Auszug - Investitionsprogramm 2012 bis 2016 Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist  

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt:

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen empfiehlt dem Verwaltungs- und Finanzausschuss und dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitionsprogramms 2012 bis 2016 im Einzelplan 3 - nur UA 3605/00 bis UA 3605/02, im Einzelplan 5 - nur UA 5801/04 bis UA 5941/00, im Einzelplan 6 - ohne UA 6141/00, UA 6200/09, UA 6300/00 und UA 6399/99, im Einzelplan 7 - ohne UA 7500/07 bis UA 7501/09, UA 7901/01 bis UA 7901/08, UA 7910/06 und UA 7911/01 sowie ohne UA 7099/99 und im Einzelplan 8 - nur UA 8413/00 und UA 8809/09 enthaltenen Maßnahmen einschl. den Änderungen und den Empfehlungen in der Beratung in das Investitionsprogramm 2012 bis 2016 aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:              Stimmen der Stadtratsfraktionen ödp, Bündnis 90/Die Grünen sowie Stadträtin Freihoffer