Auszug - Änderung der Entwässerungsabgabensatzung

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses

TOP:

Ö 9

Gremium:

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Do, 18.10.2012

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:31 - 17:02

Anlass:

Sitzung

Raum:

Sitzungssaal Neues Rathaus

Ort:

D.-Martin-Luther-Straße 1

VO/12/8145/20 Änderung der Entwässerungsabgabensatzung

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Berichterstatter/in:

Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Daminger

Federführend:

Stadtkämmerei

Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss empfiehlt:

1. Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über Abgaben bei der öffentlichen Entwässerungsanlage der Stadt Regensburg (Entwässerungsabgabensatzung – EAS) gemäß beiliegendem Entwurf vom 06.09.2012, der einen wesentlichen Bestandteil des Beschlusses bildet.

2. Der Kalkulationszeitraum für die Entwässerungsbeiträge (§ 6 EAS) und die Entwässerungsgebühren (§ 10 EAS) wird auf zwei Jahre (01.01.2013 – 31.12.2014) festgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: einstimmig