Auszug - Investitionsprogramm 2013 bis 2017 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen fachlich zuständig ist   

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt:

Der Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen empfiehlt dem Verwaltungs- und Finanzausschuss und dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitionsprogramms 2013 bis 2017 im Einzelplan 7 - nur UA 7901/11 und UA 7910/06, UA 7919/00 enthaltenen Maßnahmen einschließlich den Änderungen und den Empfehlungen in der Beratung in das Investitionsprogramm 2013 bis 2017 aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              mit Stimmenmehrheit             

Ablehnung:              Stimmen der Stadtratsfraktion ödp und des Stadtrates Spieß