Auszug - Investitionsprogramm 2013 - 2017 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten zuständig ist   

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

Der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten empfiehlt dem Verwaltungs- und Finanzausschuss und dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitionsprogrammes 2013 bis 2017 im Einzelplan 4 – UA 4701/01 sowie UA 4321/01 – enthaltenen Maßnahmen einschl. den Änderungen und den Empfehlungen in der Beratung in das Investitionsprogramm 2013 bis 2017 aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              mit Stimmenmehrheit             

Ablehnung:              Stimme der Stadtfraktion FDP