Auszug - Investitionsprogramm 2014 bis 2018 Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes für die der Ausschuss für Stadtplanung,Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist  

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt dem Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen und dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitionsprogramms 2014 bis 2018 mit Stand vom 15.09.2014

• im Einzelplan 6 - ohne UA 6141/00, UA 6300/00 und UA 6399/99,
• im Einzelplan 7 - ohne UA 7500/02 bis UA 7501/09, UA 7901/01 bis UA 7901/21, UA 7910/06, UA 7911/01 und UA 7919/00 sowie ohne UA 7000/07 und UA 7099/99 und UA 7100/02 bis UA 7103/19

und

• im Einzelplan 8 - nur UA 8413/00

enthaltenen Maßnahmen einschl. den nachfolgend aufgeführten Änderungen in das Investitionsprogramm 2014 bis 2018 aufzunehmen.

Änderungen gegenüber dem Entwurf vom 15.09.2014:

UA 6300/01 „Parkleitsystem“ – Änderung des Entwurfes

in T€

UA 6408/14 „Wahlenstraße - Planung“ – Neuaufnahme in den Entwurf

in T€

UA 66605/05 „Hafenspange - Planung“ – Änderung des Entwurfes

in T€

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:              gegen Stimme der ÖPD-Stadtratsfraktion