Auszug - Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Städtischen Kindertageseinrichtungen

Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses

TOP:

Ö 10

Gremium:

Jugendhilfeausschuss

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mi, 15.07.2015

Status:

öffentlich

Zeit:

14:00 - 15:23

Anlass:

Sitzung

Raum:

Sitzungssaal Neues Rathaus

Ort:

D.-Martin-Luther-Straße 1

VO/15/11136/52 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Städtischen Kindertageseinrichtungen

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Berichterstatter/in:

Bildungs-, Sport- und Freizeitreferent Dr. Hage

Federführend:

Amt für Tagesbetreuung von Kindern

Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

Die Stadt Regensburg erlässt rückwirkend ab 1. April 2015 eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung – KiTGS) laut beigefügtem Entwurf vom 18. Juni 2015, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: einstimmig