Auszug - Fortführung des Projektes "Stadtpass" ab 01.01.2017  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 07.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/16/12682/50 Fortführung des Projektes "Stadtpass" ab 01.01.2017
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:Bürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer
Federführend:Amt für Soziales   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

  1. Der zum 01.07.2015 eingeführte Stadtpass wird nach Ablauf der Erprobungsphase  (31.12.2016) ab 01.01.2017 unter den bisherigen Rahmenbedingungen weiter geführt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt,

 

a) die notwendigen Maßnahmen zur Weiterführung des Stadtpasses zu veranlassen,

 

b) die zum Sozialtarif getroffene Beauftragung des RVV bis November 2019

    fortzusetzen.

 

3.Die Fortsetzung des Projektes „Stadtpass“ steht unter dem Vorbehalt der Finanzierbarkeit im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel.

 

4.Es erfolgt eine jährliche Berichterstattung an den zuständigen Ausschuss.

 

 

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig