Auszug - Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Reinigung der öffentlichen Wege, Straßen und Plätze in der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsverordnung)

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

TOP:

Ö 12

Gremium:

Stadtrat der Stadt Regensburg

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mi, 24.05.2017

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:00 - 17:49

Anlass:

Sitzung

Raum:

Sitzungssaal Neues Rathaus

Ort:

D.-Martin-Luther-Straße 1

VO/17/13034/70 Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Reinigung der öffentlichen Wege, Straßen und Plätze in der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsverordnung)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Berichterstatter/in:

Bürgermeister Huber

Federführend:

Amt für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Fuhrpark

Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

Die Stadt Regensburg erlässt eine Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Reinigung der öffentlichen Wege, Straßen und Plätze in der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsverordnung) laut beigefügtem Entwurf vom 20.04.2017, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:einstimmig