Auszug - Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungssatzung)

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

TOP:

Ö 13

Gremium:

Stadtrat der Stadt Regensburg

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mi, 24.05.2017

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:00 - 17:49

Anlass:

Sitzung

Raum:

Sitzungssaal Neues Rathaus

Ort:

D.-Martin-Luther-Straße 1

VO/17/13035/70 Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungssatzung)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Berichterstatter/in:

Bürgermeister Huber

Federführend:

Amt für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Fuhrpark

Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungssatzung) laut beigefügtem Entwurf vom 20.04.2017, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:einstimmig