Auszug - Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung im Hinblick auf die Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h vor sozialen Einrichtungen  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 18.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 21:39 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/17/13312/32 Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung im Hinblick auf die Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h vor sozialen Einrichtungen
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:Rechts- und Regionalreferent Dr. Schörnig
Federführend:Amt für öffentliche Ordnung und Straßenverkehr   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

 

Die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf den in der Auflistung 1 genannten Straßen bzw. Straßenabschnitten wird auf 30 km/h festgesetzt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 18.07.17 ÖDP - Ergänzungsantrag (1101 KB)