Auszug - Investitionsprogramm 2017 bis 2021 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist   

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 04.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:08 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/17/13547/RVI Investitionsprogramm 2017 bis 2021
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:1. Planungs- und Baureferentin Schimpfermann
2. Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Daminger
Federführend:Planungs- und Baureferat   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt dem Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen und dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitionsprogramms 2017 bis 2021

 

  • im Einzelplan 6 - UA 6152/01 bis UA 6200/05, UA 6300/01 bis UA 6370/08 und UA 6406/00 bis UA 6900/19,
  • im Einzelplan 7 - UA 7009/03 bis UA 7025/81, UA 7701/00 und UA 7701/01, UA 7916/11, UA 7920/00 bis UA 7920/09 und UA 7929/00

sowie

  • im Einzelplan 8 - UA 8413/00

 

enthaltenen Maßnahmen einschl. den Änderungen und den Empfehlungen in der Beratung in das Investitionsprogramm 2017 bis 2021 aufzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:Stadtratsfraktionen CSU, ÖDP und Die Linke