Auszug - Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg

TOP:

Ö 11

Gremium:

Stadtrat der Stadt Regensburg

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Di, 28.11.2017

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:04 - 19:09

Anlass:

Sitzung

Raum:

Sitzungssaal Neues Rathaus

Ort:

D.-Martin-Luther-Straße 1

VO/17/13530/20 Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Berichterstatter/in:

Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Daminger

Federführend:

Stadtkämmerei

Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

1.Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Straßenreinigung der Stadt Regenburg (Straßenreinigungsgebührensatzung) nach Maßgabe des beiliegenden Entwurfes vom 27.09.2017, der einen wesentlichen Bestandteil dieses Beschlusses bildet.

2.Der Kalkulationszeitraum wird vom 01.01.2018 bis 31.12.2020 festgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:einstimmig