Auszug - Änderung der Notwohnanlagen-Gebührensatzung (Notw.-GS)

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP:

Ö 3

Gremium:

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Do, 15.03.2018

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:00 - 18:55

Anlass:

Sitzung

Raum:

Sitzungssaal Neues Rathaus

Ort:

D.-Martin-Luther-Straße 1

VO/18/13972/20 Änderung der Notwohnanlagen-Gebührensatzung (Notw.-GS)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Berichterstatter/in:

Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Daminger

Federführend:

Stadtkämmerei

Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt:

Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Notwohnanlagen der Stadt Regensburg (Notwohnanlagen-Gebührensatzung – Notw.-GS) laut beigefügtem Entwurf vom 05.02.2018, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:einstimmig