Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 15.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Änderung bei der Besetzung des Sicherheitsbeirates 2016/2018
VO/18/14087/DB1  
Ö 3  
Änderung der Notwohnanlagen-Gebührensatzung (Notw.-GS)
Enthält Anlagen
VO/18/13972/20  
Ö 4  
Haushaltsrestebildung 2017
Enthält Anlagen
VO/18/14069/20  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht über den Vollzug des Haushaltsplanes 2017 zum 31.12.2017 - vorläufiger Rechnungsabschluss 2017 -
Enthält Anlagen
VO/18/14062/20  
Ö 6  
Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/18/14076/20  
Ö 7  
Maßnahmebeschluss für den Nachersatz eines Messfahrzeuges für den Verkehrsüberwachungsdienst
VO/18/14021/32  
Ö 8  
Erstellung einer Satzung zum generellen Versand von Briefabstimmungsunterlagen bei Bürgerentscheiden; Bericht der Verwaltung zum Antrag der Fraktion der ödp zur Sitzung vom 16.02.2017
VO/18/14072/33  
Ö 9  
Schadstoffsanierung Formaldehyd, Sanierung der Trinkwasserinstallation und Umbauten im stadteigenen Gebäude Maximilianstraße 26 Maßnahmenbeschluss
VO/18/14092/60  
Ö 10  
Anpassung der Eisackerstraße im Rahmen des Neubaus der Eisackerbrücke durch die ABD Maßnahmen- und Mittelbereitstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/18/14044/65  
Ö 11  
Informationsveranstaltung über den geplanten DITIB-Moscheebau; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 20.02.2018
Enthält Anlagen
VO/18/14074/DB1  
Ö 12     Anfragen    
Ö 12.1  
Anfrage1: Moscheebau Fragesteller/innen: Fr. Stadträtin Schmidl, Hr. Stadtrat Dr. Rappert, Fr. Stadträtin Kunc, Fr. Stadträtin Dechant, Hr. Stadtrat Spieß, Hr. Stadtrat Jobst, Hr. Stadtrat Dr. Burger    
Ö 12.2  
Anfrage2: Verkehrssituation Brandlberg Fragesteller: Hr. Stadtrat Jobst