Auszug - Erstellung einer Satzung zum generellen Versand von Briefabstimmungsunterlagen bei Bürgerentscheiden; Bericht der Verwaltung zum Antrag der Fraktion der ödp zur Sitzung vom 16.02.2017  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 15.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/18/14072/33 Erstellung einer Satzung zum generellen Versand von Briefabstimmungsunterlagen bei Bürgerentscheiden; Bericht der Verwaltung zum Antrag der Fraktion der ödp zur Sitzung vom 16.02.2017
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:Rechts- und Regionalreferent Dr. SchörnigBezüglich:
VO/18/14072/33
Federführend:Bürgerzentrum   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig