Auszug - Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2018 Entscheidungskompetenz Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen   

Beschluss:

1. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen entscheidet, sowohl für den in Anlage 1 beschriebenen Einzelzweck überplanmäßige Mittel im

Vermögenshaushalt i. H. v. insgesamt 49.800 € (echte Mittel)
 

sowie, ebenso im

Vermögenshaushalt, i. H. v. insgesamt 50.000 €
(als Verpflichtungsermächtigung)
 

als auch für den in Anlage 1 a geschilderten Einzelzweck überplanmäßige Mittel im
 

Verwaltungshaushalt  i. H. v. 350.000 €
 

zu genehmigen.

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen, Minderausgaben bzw. eine Minder-Verpflichtungsermächtigung. 

2. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis von den in Anlage 2 beschriebenen Mittelbereitstellungen.
    
3. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis von der in Anlage 3 beschriebenen Wiederbereitstellung.
    
4. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis von der in Anlage 4 beschriebenen Dringlichen Anordnung.
    
5. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis von der in Anlage 5 beschriebenen saldoneutralen Mittelabflusskorrektur.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:einstimmig