Auszug - Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung - BGS)  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/18/14665/20 Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der
Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung - BGS)
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:1. Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Daminger
2. Rechts- und Regionalreferent Dr. Schörnig
Federführend:Stadtkämmerei   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt:

 

 

  1. Die Stadt Regensburg erlässt eine neue, ab 01.01.2019 gültige Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Regensburg (Bestattungsgebührensatzung - BGS) laut beigefügtem Entwurf vom 20.11.2018 (Anlage 1), der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist. Die Bestattungsgebührensatzung vom 04.12.2006 tritt ab 01.01.2019 außer Kraft.

 

  1. Für die Erhebung der Bestattungsgebühren wird ein neuer Kalkulationszeitraum vom 01.01.2019 bis 31.12.2021 festgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einstimmig