Auszug - Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 20.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/19/16071/20 Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2019
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Daminger
Federführend:Stadtkämmerei   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

 

 

  1. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen entscheidet, für die in den Anlagen 1, 2,  2 a und 2 b beschriebenen Einzelzwecke überplanmäßige Mittel im

 

Verwaltungshaushalt i. H. v. insgesamt   720.000

und im

Vermögenshaushalt  i. H. v. insgesamt    130.000 €
    

zu genehmigen.

Die Deckung erfolgt sowohl durch Mehreinnahmen und Minderausgaben als auch durch eine Minder Verpflichtungsermächtigung.

 

  1. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis

von den in Anlage 3 beschriebenen Mittelbereitstellungen.

 

  1. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis

von der in Anlage 4 beschriebenen saldoneutralen Mittelabflusskorrektur.

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig