Auszug - Verkehrsberuhigung Altstadt, Veränderung der Verkehrsführung im Kernbereich  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 03.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 22:57 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/19/16158/61 Verkehrsberuhigung Altstadt, Veränderung der Verkehrsführung im Kernbereich
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:1. Planungs- und Baureferentin Schimpfermann
2. Rechts- und Regionalreferent Dr. Boeckh
Federführend:Stadtplanungsamt   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss beschließt:

 

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2.  Die Straßenverkehrsbehörde erlässt in eigener Zuständigkeit die notwendigen verkehrsrechtlichen Anordnungen (Lichtsignalanlagen, Fahrbahnmarkierungen und Verkehrsbeschilderungen gem. § 45 StVO).

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: CSU-Stadtratsfraktion