Auszug - Zwischenlagerung, Beprobung und Reinigung von Aushubmaterial durch das Stadtwerk Regensburg GmbH  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtrat der Stadt Regensburg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 17.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:44 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/19/16236/DB1 Zwischenlagerung, Beprobung und Reinigung von Aushubmaterial durch das Stadtwerk Regensburg GmbH
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:Bürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer
Federführend:Beteiligungsmanagement und -controlling   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.Der Stadtrat stimmt der Übernahme der neuen Aufgabe „Zwischenlagerung, Beprobung und Reinigung von belastetem Bodenaushub“ durch das Stadtwerk Regensburg GmbH und der Errichtung eines Betriebshofs an der Kremser Straße in der Form, wie im Bericht dargestellt, zu. Die Maßgaben der Kommunalaufsicht sind zu beachten.

 

2.Der Unternehmensgegenstand im Gesellschaftsvertrag der das Stadtwerk Regensburg GmbH wird wie folgt erweitert:
Gegenstand des Unternehmens sind im Rahmen kommunaler Aufgabenerfüllung des Weiteren die Zwischenlagerung, die Beprobung und Reinigung von kontaminiertem Bodenaushub.“

 

 

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:mit Stimmenmehrheit

Ablehnung:CSU-Stadtratsfraktion