Auszug - Städtebauförderung - Bedarfsanmeldung 2020 - 2023 Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Bayerisches Programm); Programm Soziale Stadt - Programmgebiet Innerer Südosten  

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt:

1. Dem Jahresantrag 2020 für die Städtebauförderung im Bereich der Altstadtsanierung (Förderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Bayerisches Programm) mit einem Gesamtvolumen von 7.354.000,-- € wird zugestimmt.

2. Dem Jahresantrag 2020 für die Städtebauförderung im Programmgebiet Innerer Südosten (Förderprogramm Soziale Stadt) mit einem Gesamtvolumen von 4.072.000,-- € wird zugestimmt.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Bedarfsmitteilungen 2020 einschließlich der Fortschreibungen bis 2023 der Regierung der Oberpfalz vorzulegen. Bei den Erläuterungen zur Bedarfsmitteilung 2020 wird unter Neugestaltung Obermünsterplatz und Obermünsterstraße (Anlage 3, Seite 12) folgende Korrektur vorgenommen: Von Bedeutung für die geplante Maßnahme ist zudem die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen, durch die eine mögliche Erweiterung des Sanierungsgebietes Obermünsterviertels in Richtung Osten bis zur Maximilianstraße geprüft werden soll (siehe auch Maßnahme „Neugestaltung der zentralen Fußgängerzone).

4. Bei der Fortschreibung des Investitionsprogramms 2020 – 2024 müssen die Mehrausgaben von 680.000,-- € für das „Forum Emmeram“ eingeplant und durch geeignete Maßnahmen gegenfinanziert werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: einstimmig