Auszug - Graßer Weg zwischen BAB A 3 und Franz-Josef-Strauß-Allee: Oberbauerneuerung im Rahmen des Neubaus Brückenbauwerk 54 durch die ABD

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ferienausschusses

TOP:

Ö 11

Gremium:

Ferienausschuss

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mi, 29.04.2020

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:05 - 20:03

Anlass:

Sitzung

Raum:

Sitzungssaal Neues Rathaus

Ort:

D.-Martin-Luther-Straße 1

VO/20/16589/65 Graßer Weg zwischen BAB A 3 und Franz-Josef-Strauß-Allee: Oberbauerneuerung im Rahmen des Neubaus Brückenbauwerk 54 durch die ABD

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Berichterstatter/in:

1. Planungs- und Baureferentin Schimpfermann
2. Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Prof. Dr. Barfuß

Federführend:

Tiefbauamt

Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Der Ferienausschuss beschließt:

1. Der Straßenoberbau am Graßer Weg wird im Zuge des Neubaus Brückenbauwerk 54 an der BAB A 3 durch die Autobahndirektion Südbayern, Dienststelle Regensburg, nach Maßgabe des Sachverhalts und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel erneuert.

2. Auf der Haushaltsstelle 1.6480.9508 „Anpassung von Straßen und Brücken im Rahmen des 6-streifigen Ausbaus der BAB A3 – Graßer Weg“ werden überplanmäßige Mittel als Verpflichtungsermächtigung gem. Art. 67 GO i.H.v. 260.000 € bereitgestellt; die Deckung erfolgt durch eine Minder-Verpflichtungsermächtigung bei der Haushaltsstelle 1.6368.9512

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: ÖDP-Stadtratsfraktion