Auszug - Errichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Amt für Stadtbahnneubau - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"  

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

1. Die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“ wird mit Wirkung zum 01.01.2021 errichtet.

2. Der Stadtrat erlässt die Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“ laut beigefügtem Entwurf vom 19.06.2020. Diese Anlage wird wesentlicher Bestandteil des Beschlusses.

3. Die Implementierung des Regiebetriebs mit eigenem Sondervermögen zum 01.01.2021 steht unter dem Vorbehalt der bis dahin vollzogenen Schaffung aller erforderlichen organisatorischen, technischen und kapazitiven Voraussetzungen beim Amt für Stadtbahnneubau.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: einstimmig