Auszug - Errichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Amt für Stadtbahnneubau - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

TOP:

Ö 10

Gremium:

Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Do, 23.07.2020

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:05 - 17:31

Anlass:

Sitzung

Raum:

marinaforum Regensburg

Ort:

Johanna-Dachs-Straße 46

VO/20/16893/20 Errichtung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Amt für Stadtbahnneubau - Regiebetrieb der Stadt Regensburg"

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Berichterstatter/in:

Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Prof. Dr. Barfuß

Federführend:

Stadtkämmerei

Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt:

1. Die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“ wird mit Wirkung zum 01.01.2021 errichtet.

2. Der Stadtrat erlässt die Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Amt für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“ laut beigefügtem Entwurf vom 19.06.2020. Diese Anlage wird wesentlicher Bestandteil des Beschlusses.

3. Die Implementierung des Regiebetriebs mit eigenem Sondervermögen zum 01.01.2021 steht unter dem Vorbehalt der bis dahin vollzogenen Schaffung aller erforderlichen organisatorischen, technischen und kapazitiven Voraussetzungen beim Amt für Stadtbahnneubau.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: einstimmig