Auszug - Investitionsprogramm 2020 bis 2024 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz fachlich zuständig ist
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Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz empfiehlt dem Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen sowie dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitionsprogramm 2020 bis 2024 im Einzelplan 3 – UA 3605/00 bis UA 3605/04 und UA 3651/02 im Einzelplan 5 – UA 5801/09 bis UA 5941/00 im Einzelplan 7 – UA 7000/07 und UA 7000/11, UA 7100/02 bis UA 7103/29, UA 7690/00 sowie UA 7916/01 bis UA 7916/03 enthaltenen Maßnahmen einschl. den Änderungen und den Empfehlungen in der Beratung in das Investitionsprogramm 2020 bis 2024 aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
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