Auszug - Investitionsprogramm 2020 bis 2024 Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 27.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/20/17253/RVI Investitionsprogramm 2020 bis 2024
Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:1. Planungs- und Baureferentin Schimpfermann
2. Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Prof. Dr. Barfuß
Federführend:Planungs- und Baureferat   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt dem Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen und dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitionsprogramms 2020 bis 2024

  • im Einzelplan 6 -

UA 6152/01 bis UA 6200/05, UA 6300/01 bis UA 6370/08,

UA 6406/00 bis UA 6900/19

sowie

  • im Einzelplan 7 -

 UA 7000/09, UA 7009/03 bis UA 7025/88, UA 7701/00 bis UA 7701/12,

UA 7916/11 und 7916/12 sowie UA 7920/00 bis UA 7920/09

 

enthaltenen Maßnahmen einschl. den Änderungen und den Empfehlungen in der Beratung in das Investitionsprogramm 2020 bis 2024 aufzunehmen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Brücke, ÖDP,

 Frau Stadträtin Freihoffer