Auszug - Beschaffung von Lehrerdienstgeräten mit Gewährung von staatlichen Leistungen des "Sonderbudgets Lehrerdienstgeräte (SoLD)" für Schulen im Rahmen des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 25.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: marinaforum Regensburg
Ort: Johanna-Dachs-Straße 46
VO/21/17580/RV Beschaffung von Lehrerdienstgeräten mit Gewährung von staatlichen Leistungen des "Sonderbudgets Lehrerdienstgeräte (SoLD)" für Schulen im Rahmen des DigitalPakts Schule 2019 bis 2024
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:Referent für Bildung Dr. Hage
Federführend:Referat für Bildung   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

Die Verwaltung wird zu folgenden Punkten beauftragt:

 

  1. Die Stadt Regensburg beantragt die maximal zur Verfügung stehenden Mittel aus der Gewährung von staatlichen Leistungen aus dem „Sonderbudget Lehrerdienstgeräte (SoLD)“, die mit den Finanzhilfen des Bundes im DigitalPakt Schule sowie aus den Landesmitteln des Sonderfonds Corona-Pandemie zur Verfügung stehen.

 

  1. Der Beschaffung der mobilen Endgeräte (Laptops und Tablets) für Lehrerinnen und Lehrer in städtischen und staatlichen Schulen (öffentlichen Schulen) wird nach Maßgabe des Sachverhalts und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel zugestimmt.
    Es werden 1002 Geräte beschafft. In einer Nachbewilligungsrunde können – wenn weitere staatliche Mittel zur Verfügung gestellt werden - bis zu 540 weitere Geräte beschafft werden.

 

  1. Auf der Haushaltsstelle 1.2000.93597 werden Haushaltsmittel in Höhe von 1.302.600 € überplanmäßig bereitgestellt. Die Finanzierung erfolgt durch den Zuschuss / Erstattung des Freistaates Bayern (Einnahme i. d. H. von 1.002.000 € bei der Haushaltsstelle 1.2000.36117) und durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 1.2355.9453. Es erfolgt eine Bereitstellung i.H.v. 300.600 € an städtischen Haushaltsmitteln.

Die Verwaltung wird ermächtigt, die Haushaltsmittel auf den entsprechenden UA der jeweiligen Schulen umzuschichten.

 

Bei einer eventuellen Nachbewilligung werden Haushaltsmittel in Höhe von 702.000 € auf der vorher genannten HHSt. überplanmäßig bereitgestellt. Die Finanzierung erfolgt durch den Zuschuss / Erstattung des Freistaates Bayern (Einnahme i. d. H. von 540.000 € bei Haushaltsstelle 1.2000.36117) und durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 1.2355.9453. Es erfolgt eine Bereitstellung i.H.v. 162.000 € an städtischen Haushaltsmitteln.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: einstimmig