Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt:
1. Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Lage, Größe, Ausstattung und den Unterhalt von Kinderspielplätzen im Zusammenhang mit Gebäuden (Kinderspielplatzsatzung – KSpS) gemäß dem beigefügten Entwurf vom 23. September 2021, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist.
2. Die verwaltungsinterne Richtlinie über eine Ablöse der Verpflichtung zur Herstellung eines Kinderspielplatzes auf dem Baugrundstück vom 10. Januar 2017 wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: einstimmig |
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