Auszug - Hildegard Schmalzl Musikstiftung; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023; Haushaltsplan mit Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2026   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

1. Der Haushaltsplan 2023 der von der Stadt Regensburg verwalteten Hildegard Schmalzl Musikstiftung wird mit den im Entwurf vom 10.10.2022 genannten Beträgen festgestellt.

2. Dem Finanzplan 2022 – 2026 mit den im Entwurf vom 10.10.2022 genannten Beträgen wird zugestimmt.

3. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 wird mit den Abschlusssummen des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes beschlossen.

4. Der Entwurf der Haushaltssatzung 2023 ist wesentlicher Bestandteil des Beschlusses.

5. Die Stiftungsverwaltung wird ermächtigt, Prolongationen und Umschuldungen im Rahmen der haushaltsrechtlichen Gegebenheiten zu vollziehen und den Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten nachträglich zu unterrichten. Ferner wird die Stiftungsverwaltung ermächtigt, Zinsgeschäfte für Prolongationen und Umschuldungen zukünftiger Haushaltsjahre abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: einstimmig