Auszug - Investitionsprogramm 2023 bis 2027 Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes, für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 09.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:03 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/23/20622/RVI Investitionsprogramm 2023 bis 2027
Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes, für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:1. Planungs- und Baureferent Plajer
2. Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Prof. Dr. Barfuß
Federführend:Planungs- und Baureferat   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt dem Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen und dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitionsprogramms 2023 bis 2027

  • im Einzelplan 6 (Bau- und Wohnungswesen, Verkehr) -

UA 6152/01 bis UA 6200/05, UA 6300/01 bis UA 6370/08,

UA 6408/11 bis UA 6900/16

sowie

  • im Einzelplan 7 (Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung) -

UA 7000/09, UA 7009/09 bis UA 7025/88, UA 7701/00 bis UA 7701/12,

UA 7916/12 und UA 7916/88 sowie UA 7920/00 bis UA 7920/13

 

enthaltenen Maßnahmen in das Investitionsprogramm 2023 bis 2027 aufzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Brücke, ÖDP,

 Fr. Stadträtin Freihoffer