Auszug - Stadtbahn - Kosten Trasse, Betriebshof und Fahrzeuge und Annahmen zur Förderung  

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Kostenschätzung zur Trasse wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Kostenannahmen zum Betriebshof und der Fahrzeugflotte werden zur Kenntnis genommen.
3. Die dargestellten Kosten werden der Nutzen-Kosten-Untersuchung nach Standardisierter Bewertung und der weiteren Abstimmungen mit den Zuschussgebern zu Grunde gelegt.
4. Die Dokumentation Förderung und Eigenmittelbedarf ist unter Zugrundelegung einer möglichen Projektumsetzung weiterzuentwickeln und ein sich ergebender Mittelabfluss darzustellen.

5. Die Aufträge an die Verwaltung ergehen unter Vorbehalt:

- einer Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) i.R.d. Standardisierte Bewertung

  größer 1 und

- eines positiven Bürgerentscheids „Stadtbahn“ (VO/24/20913/33) und

            - der Finanzierung unter Berücksichtigung der dauerhaften Leistungsfähigkeit der

  Stadt Regensburg.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Fr. Stadträtin Bettina Simon, Hr. Stadtrat Wolbergs, Hr. Stadtrat Zierer,               Hr. Stadtrat Brucker, Hr. Stadtrat Straub